Sehr geehrte Damen und Herren,

Mein Name lautet Engelbert Schönleitner, ich bin der Bundesparteiobmann der Partei für Österreich, wohne in Wien und bin Arbeiter in einem Schwertransportunternehmen in Wien.

Zunächst möchte ich betonen das ich ein großer Freund Europas bin aber kein Freund der EU! Die häufige Gleichsetzung der EU mit Europa ist meiner Meinung nach purer Unsinn, weil man dadurch EU-Kritiker zu Europafeinden erklärt.

Europa besteht in seiner einzigartigen Kultur, die über Jahrtausende von den Europäern geschaffen wurde und nicht in irgendwelchen Gesetzestexten, sowie die EU. Für mich bedeutet jedes weitere Jahr in der EU ein verlorenes Jahr für Österreich, aber auch ein ein verlorenes Jahr für die gelebte direkte Demokratie.

Die etablierten politischen Parteien in Österreich reden und schreiben recht viel über Demokratie, aber bei der direkten Demokratie, bei Volksbegehren oder Volksabstimmungen, wollen sie die Mitsprache des Volkes nicht. Eine Schande für Österreich, weil es zb. in der Schweiz sehr wohl auch und sogar besser mit dem Volk geht.

Was wir heute in Österreich erleben, ist keine Volksherrschaft, sondern eine Parteienherrschaft mit Parteidemokratie in einem Parteienstaat. Die Parteien haben sich längst ihren eigenen Staat geschaffen und sitzen bzw. kleben am Hebel der Macht und brauchen die Bürger alle 5 Jahre nur als Stimmvieh zur Legitimierung ihrer Macht.

Immer mehr Österreicher haben das Gefühl, das die Gesetze nur noch in Brüssel beschlossen werden, die dann im österreichischen Parlament, gegen die Interessen der Bevölkerung, stillschweigend und hörig abgenickt bzw. durchgewunken werden. Nationale Gesetze Österreichs werden von der EU bzw. vom EUGH Europäischer Gerichtshof zum Großteil außer Kraft gesetzt und ad absurdum geführt. Das Recht in Österreich geht in fast allen relevanten politischen Bereichen immer mehr von der EU aus und nicht mehr vom österreichischen Volk bzw. der Legislative in Österreich.

Die Österreicher fragen sich immer mehr, ob eine Demokratie so funktioniert und ob ihre Meinung bzw. die "Meinung des Volkes"  überhaupt noch etwas zählt und schließen sich leider enttäuscht immer mehr vom demokratischen Prozess aus, was man an der steigenden Anzahl von Nichtwählern erkennen kann.

So kann und darf es nicht weitergehen. Es wäre somit höchst an der Zeit, die Österreicher neuerlich im Rahmen einer demokratischen Volksabstimmung über den weiteren Verbleib in der EU, abstimmen zu lassen.

Leider wird dem österreichischen Volk, von den derzeit im Parlament vertretenen Parteien eine demokratische Volksabstimmung über den EU-Austritt, verboten. Ja nicht einmal eine Diskussion darüber wird dem österreichischen Motto gestattet, weil Zitat Bundespräsiden Van der Bellen "  "Über den ÖXIT nachzudenken bzw. zu diskutieren ist gefährlich".  Ich behaupte es ist gefährlich nicht über den ÖXIT nachzudenken bzw. zu diskutieren.

Offenbar haben die "Erfüllungsgehilfen der EU"  Angst vor dem eigenen Volk bzw. vor einem positiven Volksentscheid über den EU-Austritt.

Ich darf daher diese Herrschaften daran erinnern, dass sie ihren Eid auf die österreichische Verfassung abgelegt haben und nicht auf den EU-Vertrag.

Ich rufe  den Bundespräsident und  alle Vertreter der Parteien im österreichischen Parlament dazu auf ihren Eid in Taten umzusetzen um den Weg für eine Demokratische Volksabstimmung über den EU-Austritt, freizumachen.

Mut zur Freiheit, Raus aus der EU. Gemeinsam für unsere Heimat. Für Österreich.

Glück Auf!

Engelbert Schönleitner